Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg
Franken und insbesondere die Metropolregion Nürnberg sind zu einem Hauptaktionsgebiet der NPD und anderer rechtsextremistischer Vereinigungen geworden. Sie versuchen ihr Auftreten in der Öffentlichkeit und ihre menschenverachtende Ideologie zu einem festen Bestandteil des Alltags zu machen. Beispiele dafür, dass die rechtsextremistische Szene vor allem die Metropolregion im Visier hat, sind die Aufmärsche zum Todestag von Rudolf Hess zwischen 1988 und 2004 in Wunsiedel, die Demonstrationen in Gräfenberg seit 1999 und vor allem seit 2006, die Kundgebungen der NPD seit mehreren Jahren in Nürnberg, der Landesparteitag der NPD und der "Europatag" ihrer Jugendorganisation 2007 in Gremsdorf, der Bundesparteitag der NPD 2008 in Bamberg und der "Nationale Frankentag" des Bundes Frankenland e.V. und der NPD-Jugend 2008 in Weißenohe. Im gleichen Jahr versuchte die neonazistische Partei, in Warmensteinach einen Gasthof zu erwerben, um dort ein Schulungszentrum einzurichten.
Dazu kommen rechtsextremistische Aktivitäten in zahlreichen weiteren Orten der Metropolregion, darunter in Dietfurt, Neumarkt, Postbauer-Heng, Illesheim, Bad Windsheim, Neustadt an der
Aisch sowie Diespeck und Schlüsselfeld, zwei Orte, deren jüdische Friedhöfe im Jahre 2007 von
rechtsextremistischen Tätern geschändet wurden. Jede Kommune in der Metropolregion kann unvermittelt und unvorbereitet von rechtsextremistischen Aktivitäten betroffen werden.
Dieser Entwicklung muss mit aller Entschiedenheit entgegengewirkt werden. Deshalb sind alle Kommunen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen aufgerufen, sich den Rechtsextremisten mit ihrer verfassungsfeindlichen Agitation entgegenzustellen. Ein klares öffentliches Eintreten für Vielfalt und Menschenrechte sind wichtige Signale dafür, dass wir in der Metropolregion unsere demokratischen Werte entschlossen verteidigen. Seit März 2009 existiert die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg, der sich Kommunen und Bürgerinitiativen anschließen können. Der Allianz geht es vor allem
darum, den Widerstand gegen rechtsextremistische Aktivitäten zu stärken und möglichst viele Menschen bei aktuellen Anlässen zu mobilisieren; eine offensive öffentliche Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus zu fördern; die Vernetzung und Zusammenarbeit zwischen Kommunen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zu intensivieren; den Austausch von Erfahrungen, Informationen und best-practice-Beispielen durch regelmäßige Tagungen und durch eine Website zu unterstützen; regionale und überregionale Aktionen gegen Rechtsextremismus zu organisieren und zu koordinieren und bisher noch nicht betroffene Städte und Gemeinden zu sensibilisieren und für eine Mitwirkung in der Allianz zu gewinnen.
Es ist unverzichtbar, gemeinsam auf rechtsextremistische Aufmärsche zu reagieren, um den Neonazis mit ihren Parolen nicht kampflos die Straße zu überlassen. Es ist jedoch ebenso unverzichtbar, mit einer langfristig angelegten Strategie inhaltlich in die Offensive zu gehen, um der antidemokratischen und menschenverachtenden Ideologie der Rechtsextremisten den Boden zu entziehen. Die Arbeitsgrundlage der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg bildet ein Handlungsprogramm, das in seiner ersten Fassung vorliegt und zehn Handlungsfelder mit Vorschlägen für kommunale und zivilgesellschaftliche Aktivitäten enthält.
Dabei spielt die Präventionsarbeit eine besonders wichtige Rolle, um dem Einfluss des braunen Gedankenguts dieser Neonazis erfolgversprechend entgegenzuwirken. Am 19. März 2009 wurde bei der Gründungstagung in Nürnberg eine vorläufige Koordinierungsgruppe für die weitere Arbeit und Koordination der Allianz gewählt. Sie setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern einzelner Kommunen, der Kirchen und zivilgesellschaftlicher Gruppen in der Metropolregion zusammen: Aktionsbündnis gegen Rechts / Neumarkt, Dietfurt; Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus; Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken e.V.; Bürgerforum Gräfenberg; Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg; Institut für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung e.V.; Katholische Stadtkirche Nürnberg; Kreisjugendbüro Neumarkt/Operpfalz.; Kreisjugendring Forchheim; Landeskoordinierungsstelle Bayern gegen Rechtsextremismus; Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg; Projektstelle gegen Rechtsextremismus / Bayer. Bündnis für Toleranz - Demokratie und Menschenwürde schützen; Stadt Gräfenberg und Stadt Wunsiedel. Die Koordinierungsgruppe wurde beauftragt, die erste ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vorzubereiten und bis dahin eine Organisationsstruktur und eine
Geschäftsordnung für die Allianz auszuarbeiten. Weitere Informationen und Kontakt: Stadt Nürnberg, Bürgermeisteramt / Menschenrechtsbüro, Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg, Tel. 0911 - 231 50 30, Fax 0911 - 231 30 40, Email:
Das Handlungsprogramm kann unter folgendem Link heruntergeladen werden:
http://www.menschenrechte.nuernberg.de/admin/uploads/files/Rex-Handlungsprogramm.pdf
